UWG / Freie Wähler Neuss

• eine familienfreundliche Politik, die besonders die Interessen von Familien mit Kindern berücksichtigt
• eine gerechte Sozialpolitik, die die Belange der sozial Schwächeren und Bürger mit Handicap in unserer Gesellschaft schützt
• eine solide Finanzpolitik, mit einem tragfähigen städtischen Haushalt, der für jeden transparent und ausgewogen ist
• eine attraktive Sportpolitik, die die Jugend, den Breitensport, die Inklusion und den Seniorensport gleichermaßen berücksichtigt
• eine ansprechende Kultur- und Bildungspolitik, die ein möglichst breitgefächertes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger bietet
• eine nachhaltig wirtschaftsfreundliche Politik, die sich speziell den Erfordernissen des einheimischen und arbeitsplatzschaffenden Mittelstands widmet
• eine ausgewogene/zukunftsoffene Wohn- und Verkehrspolitik
• eine nachhaltige Hinwendung zum Umwelt- und Naturschutz

Unsere Ziele:

1. Stadtentwicklung/bezahlbarer Wohnraum
2. Kooperationen Interkommunal
3. Sozialer Bereich, Familie, Schule, Kindergarten, Demographischer Wandel
4. Haushalt
5. Wirtschaft
6. Sicherheit
7. Frühe Bürgerbeteiligung
8. Transparenz
9. Verkehr
10.Digitalisierung
11.Natur/Umwelt/Gesundheit
12.Sport
13.Kultur
14.Schule
15.Ehrenamt

1. Stadtentwicklung

Hohe Baulandpreise führen zu städtebaulicher Verdichtung. Die Verknappung baureifer Grundstücke wird den Drang nach weiterer Baulandausweisung verstärken.

Daher strebt die UWG/Freie Wähler an:

• wir fordern die Abschaffung der Straßenbaubeiträge
• eine übermäßige Verdichtung in reinen Wohngebieten zu vermeiden
• neue Baulandausweisungen nur unter den Gesichtspunkten einer organischen Ergänzung, der Umweltverträglichkeit und der geordneten Verkehrsschließung
• Schaffung von genügend bezahlbaren Wohnraum mit Einhaltung der Quoten und Unterstützung der Kreiswohnungsbaugesellschaft
• Vereinfachung / schnellere Bearbeitung der Baugenehmigungen
• Bebauung des Wendersplatzes mit einem Nutzen/Nutzwert für die Bürger mit einer Multifunktionshalle im Verbund mit der Rennbahn
  Außerdem streben wir folgende Punkte an:
• die Stadtmitteplanung soll zu einem belebten Zentrum führen
• eine gesonderte Förderung der Vororte
• die öffentlichen Toiletten sowie die Toiletten in Schulen müssen in einen hygienisch einwandfreien, sauberen und modernen Zustand gebracht werden
• mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft bei allen Aspekten des Städtebaus

2. Zusammenarbeit mit interkommunalen und öffentliche-private Partnerschaften

Die Herausforderungen der Zukunft sind regelmäßig nicht mehr im Alleingang zu bewältigen. Entwicklungen spielen sich in rasanter Geschwindigkeit ab.

Daher fordern wir:

• „Von Anderen Lernen“ heißt Wissen und gute Erfahrungen mit anderen zu tauschen ist im heutigen Wettbewerb eine Grundvoraussetzung geworden, denn wenn Beteiligte aus verschiedenen Bereichen ihre Kompetenzen zusammenbringen, wird das Ergebnis regelmäßig besser, es spart Aufwände und damit auch Kosten
• wir die UWG/Freie Wähler Neuss setzen uns dafür ein, verstärkt Möglichkeiten für interkommunale Zusammenarbeit zu suchen und in Vereinbarungen festzuschreiben
• öffentliche Partnerschaften beispielsweise zur Unterstützung sozialer Projekte oder hinsichtlich der Besorgung und des Betriebs von öffentlichen Gebäuden, wie auch anderen Infrastrukturprojekten sollten verstärkt geprüft und genutzt werden

3. Sozialer Bereich

Ein großer Teil der Sozialarbeit für Kinder, Familien, Kranke und Senioren wird in unserer Stadt von gemeinnützigen, kirchlichen und caritativ tätigen Gruppen, Vereinen und Einrichtungen geleistet.

Dies verdient in hohem Maße Dank und Anerkennung!

Die UWG/Freie Wähler begrüßt die Sozialarbeit nachdrücklich und wünscht sich folgende Verbesserungen:

• vielfältigeres Angebot
• möglichst alle Anbieter in gleicher Form berücksichtigen
• gezielte Fördermittel für innovative Projekte
• Vermeidung von Überangeboten in einzelnen Bereichen und Einführung von Kennzahlen

Außerdem streben wir folgende Punkte an:

• beitragsfreie KITAS für alle Kinder
• bei Betreuung und Hilfe für Kinder, sollen die Bedürfnisse wie auch die finanzielle Leistungsfähigkeit Alleinerziehender und einkommensschwacher Familien besonders berücksichtigt werden
• intensive Betreuung von Pflegebedürftigen
• Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und öffentlichen Gebäuden
• der bezahlbare Wohnungsbau muss dringend gestärkt werden
• ein Förderprogramm für junge Neusser Familien, welches den Erwerb von Wohneigentum durch Zuschüsse und/oder verbilligte Wohnbaudarlehen unterstützt
• die Spiel- und Bolzplätze in attraktivem Zustand halten
• Streetworker entsprechend den Bedürfnissen bereitstellen
• Verbesserung der Integrationsmaßnahmen
• Anpassung des Grundsicherungsrelevanten Mietspiegels an dieAngebotsmieten
• Abschaffung der Servicehotline beim Jobcenter um Kunden bessere Beratungsmöglichkeiten durch direkten Kontakt zum Sachbearbeiter zu ermöglichen
• für jedes Kind die richtige Schule u.a. Aufstockung der Förderschulen
• Förderung der Inklusion
• den Kampf gegen die Altersarmut aufnehmen

4. Haushalt

Der sparsame und sachgerechte Umgang mit öffentlichen Mitteln ist für uns verpflichtend.

• wir fordern weiterhin einen soliden und transparenten Haushalt, der bis jetzt mit dem derzeitigen Bürgermeister nicht zu schaffen ist, sonst hat unsere Stadt demnächst keinen Bürgermeister mehr, sondern einen Schuldenmeister
• die Verwaltungskosten im Rathaus müssen deutlich gesenkt werden
• es müssen schnellstens die Kassenkredite abgebaut werden, da eine andere Geldpolitik der EU zu Finanzierungsproblemen führen könnte
• die Entschuldung muss in den nächsten Jahren erhöht werden und das Eigenkapital darf nicht verfrühstückt werden, da die derzeitige Handlungsweise gegenüber der nächsten Generation unverantwortlich ist
• außerdem bestehen wir auf die Einhaltung des Konnexitätsprinzips „Wer bestellt, bezahlt auch“, deshalb müssen Bund und Land bei der Übertragung von neuen Aufgaben an die Stadt für den notwendigen finanziellen Ausgleich bei der Belastung sorgen
• auch die örtliche Politik steht in der Verantwortung und darf nicht nach dem Prinzip „Wünsch dir was“ handeln
• wir fordern flächendeckende Bezirksausschüsse um auf die Belange der jeweiligen Stadtteile besser zu agieren
  Bürgerhaushalt
• die UWG/Freie Wähler Neuss fordert einen Bürgerhaushalt als ein Instrument der Bürgerbeteiligung
• die Bevölkerung soll aktiv bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern einbezogen werden auch durch Bürgerversammlungen/BZAs

5. Wirtschaft

• der Erhalt und die strukturelle Förderung von Mittelstand, Handwerk sowie kleinem Einzelhandel ist ein wichtigstes wirtschaftliches Ziel der UWG/Freie Wähler Neuss
• der urbane Einzelhandel muss insbesondere in den Vororten gestärkt werden und nicht von sinnlos geplanten Supermärkten verdrängt werden
• die vorhandenen Standorte für unsere Wochenmärkte müssen gesichert und neue Stadtorte für ein flächendeckendes Angebot in unseren Stadtteilen gefördert werden
• wir wollen eine Entlastung von Unternehmen und Mittelstand von überflüssiger Bürokratie, zum Beispiel beim Genehmigungsverfahren
• die Vereinfachung des Vergabeverfahrens im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, damit die Zahl der einzureichenden Dokumente möglichst gering gehalten wird
• nicht zu sehr auf bestimmte Branchen wie z.B. Logistik setzen, sondern auf Arbeitsplätze im Allgemeinen achten
  Wir fordern eine Standortsicherung für ansässige Firmen. In der Vergangenheit hat die Stadt einige wichtige Firmen verloren, weil die Wirtschaftsförderung nicht flexibel genug reagiert hat. Wir erwarten
  eine neue strategisch operative Ausrichtung der Wirtschaftsförderung unter Berücksichtigung von Umwelttechnologien bei den Bemühungen zur Ansiedlung neuer Unternehmen. Neuss ist als Standort für viele interessierte Firmen äußerst attraktiv. Die Rahmenbedingungen müssen jedoch stimmen. Der Wettbewerb zwischen den Kommunen des Umlandes ist wünschenswert, er darf aber nicht zu kräftezehrenden und kostensteigernden Egoismen ausarten. Hier gilt es im Einklang mit den Kommunen erkennbaren Ansätzen konsequent entgegen zu wirken.

6. Sicherheit

• es müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um den öffentlichen Raum in der Stadt Neuss angstfrei begehbar und maximal sicher zu machen, daher darf es keine NO GO-Bereiche geben
• zum Schutz des Bürgers muss die Polizei mehr Präsenz in der Stadt und den Vororten zeigen, wie auch Straßenkontrollen gegen Safeknacker und illegale Autorennen verstärken
• wir fordern eine neue Strukturierung der Polizeibehörden durch Entlastung von Verwaltungsroutine wie z.B. Formblätter für Bagatellunfälle und Bearbeitung durch die Angestellten, damit die Polizeibeamten weitestgehend von Verwaltungsarbeiten entlastet werden
• wir fordern Bezirkspolizisten die ihr Revier kennen und Vertrauen schaffen
• Aufgabenteilung wie z.B. Einsätze bei Ruhestörung oder Gaststättenkontrollen durch den Ordnungsdienst
• wir benötigen in Bezug auf Wohnungseinbrüche ein „Rund um sorglos Paket“
• im sozialen Bereich und in der Städteplanung muss die Sicherheit ein wichtiger Aspekt sein

7. Frühe Bürgerbeteiligung

Wir wünschen uns, dass die Bürger früher als bislang und über die gesamte Dauer von ausgewählten Projekten einbezogen werden. So eröffnet sich für alle die institutionalisierte (und garantierte) Chance, sich effektiv zu beteiligen.

Bürgerbeteiligung nützt allen Seiten – Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung und bindet diese ein.

• jeder interessierte Bürger erhält die reale Chance, sich – im Rahmen seiner eigenen Möglichkeiten – in den Beteiligungsprozess einzubringen.
• Bürgerbeteiligung stärkt sowohl das Entscheidungsrecht des Stadtrates (repräsentative Demokratie) als auch der Verwaltung (Transparenz des Handlungsfeldes und Planungssicherheit)
• der Stadtrat wird gestärkt, da er für seine Entscheidungen Orientierungswissen aus der Bürgerschaft erhält.
• Bürgerbeteiligung gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren beinhaltet ausdrücklich die Möglichkeit, abweichende Entscheidungen zu kommunizieren und die Bürger auf alternativen Lösungswegen als Partner mitzunehmen
• es verbessert die Legitimation von Entscheidungen
• Bürgerbeteiligung findet grundsätzlich für alle Aufgabenbereiche der Kommune Anwendung
• Bürgerbeteiligung erfolgt frühzeitig, prozessbegleitend und mehrstufig
• Bürgerbeteiligung orientiert sich an der Prozesshaftigkeit des Verwaltungs- und Politikablaufes
• den verschiedenen Prozessschritten während eines Projektes sind jeweils passende Bürgerbeteiligungsinstrumente zugeordnet
• damit wird Bürgerbeteiligung ein fester Bestandteil dieser Prozesse
• die Bürgerbeteiligungskoordination berät und unterstützt die Beteiligten in Politik, Bürgerschaft sowie Verwaltung und sichert, dass diese von Anbeginn und gleichermaßen eingebunden sind, denn so kann Bürgerbeteiligung von keiner Seite in Beschlag genommen werden

8. Transparenz

Die Transparenz in Stadt und Verwaltung muss deutlich erhöht werden, damit die Bürger über anstehende Entscheidungen sich ihr eigenes Bild machen können. Die Transparenz ist u.a. Grundvoraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung.

9. Verkehr

• die UWG/Freie Wähler tritt dafür ein, dass für den motorisierten Individualverkehr die Erreichbarkeit der Innenstadt und andere wichtige Ziele, z.B. Gewerbegebiete weiter verbessert wird
• der öffentliche Personenverkehr muss den Bedürfnissen nachfragegerecht und zukunftsorientiert angepasst werden
• wir fordern einen kostenlosen ÖPNV und als Vorstufe die kostenlose Nutzung des OPNV durch Schüler/Azubis/Rentner
• Lücken im Radwegenetz müssen konsequent geschlossen werden
• Fußgängerzonen sind den Fußgängern vorzubehalten
• ausreichende Anzahl von Anwohnerparkplätzen in Ballungsgebieten

10. Digitalisierung

Digitalisierung ist die Zauberformel für mehr Wohlstand und mehr Lebensqualität!

Unsere Stadt nutzt zunehmend die Chancen des digitalen Wandels, das geht nicht ohne flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes als Grundlage der Breitbandkommunikation.

Wie aktuelle Erfahrungen mit Videokonferenzen, Home-Office und Home-Schooling zeigen, hängen wir der aktuellen Zeit noch hinterher.
Schnelles Internet, immer und überall – daran werden wir gemessen!
Es gibt noch viel zu tun, also Tempo Tempo Tempo für Wirtschaft, Bildung und Arbeitsplätze.

11.Natur/Umwelt/Gesundheit

• wir fordern eine saubere und gesunde Stadt
• Lärm muss dringend reduziert werden, da dieser ein gefährlicher Krankmacher ist, daher fordern wir umsetzbare Lärmminderungspläne zu gestalten und umzusetzen
• die durch den Luftverkehr verursachte gesundheitliche Gefährdung wie Lärm und Verschlechterung der Luftqualität darf nicht länger ignoriert werden
• Ausbau der dezentralen Energieversorgung wie z.B. Blockheizkraftwerke
• beim Stromnetzausbau dürfen in Wohngebieten nur Erdkabel aber keine Hochspannungsleitungen für neue Trassen verwendet werden
• Klimaschutz
• es sollen nur dort Windräder gebaut werden, wo sie nicht den Wohnraum beeinträchtigen
• Aufstellung von Kotbeutelautomaten für Hunde flächendeckend
• Entschlammung des Nordkanals und Zielsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
• keimfreie und zukunftsfähige Krankenhäuser
• Wertschätzung des Pflegepersonals
• keine Chemie auf unseren Feldern
• Förderung von ökologischem Landbau zur Sicherung des Grundwassers

12. Sport

• wir fordern einen Masterplan für die Sportanlagen in Neuss
• wir fordern eine Umstrukturierung des Stadtsportverbandes mit Zuweisung neuer Aufgaben
• die Sportförderrichtlinien sollen sich insbesondere an den vielfältigen Aufgaben der Sportvereine im Breitensport, in der Jugendarbeit und im Seniorensport ausrichten
• die förderungswürdigen Projekte des Leistungssportes in Neuss dürfen nicht vergessen werden
• 130 große und kleine Sportvereine mit 30.000 Mitgliedern leisten vorbildliche Arbeit für das Gemeinwohl, dies muss stärker gewürdigt werden

13. Kultur

Kultur und Kunst sind wichtige Elemente unserer Heimatstadt Neuss. Zum Erhalt und weiteren Ausbau braucht es einen verantwortungsvollen Umgang mit den Chancen und Ressourcen.

Da die Musikschule ein jährliches Defizit von über 1 Mio. € dauerhaft erwirtschaftet, fordern wir:

• ein tragbares Konzept der Verwaltung zum Abbau der Verluste z.B. durch vermehrten Einsatz von Honorarkräften
• interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Musikschule
  Rheinisches Landestheater RLT:
• Stärken-/Schwächenanalyse
• höhere Wertschätzung gegenüber den Künstlern
• kostenfreier Eintritt/Restkartenbörse für einkommensschwache Bürger
• subventionierte Eintrittskarten für kulturinteressierte Senioren
• interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Kultur im Rhein-Kreis Neuss zur Kostensenkung.

Das Clemens-Sels-Museum muss Zukunftsfest gemacht werden.

Das Angebot der Stadtbibliothek und der Volkshochschule muss sinnvoll ausgebaut werden.

14. Bildung / Schule

Bildung ist die Voraussetzung für Wohlstand. Das gilt sowohl allgemein als auch für die Stadt Neuss.

Bildung beginnt nicht erst in der Schule, sondern bereits in den Kitas und Kindergärten. Hier sind die Voraussetzungen konsequent zu schaffen.
Wir sprechen uns gegen die Schließung von Schulen aus. Der Zusammenschluss von Schulen muss weiterhin kritisch begleitet werden. Hauptschule und Realschule hatten bisher ihre eigenständige Berechtigung. Eine Nivellierung im Bildungssektor durch die Zusammenlegung muss verhindert werden.

Die Gesamtschule als alternative Schulform hat ihren Platz im System. Insbesondere die Ausgestaltung als Ganztagschule ist zu fördern, wenn die Schüler am Nachmittag auch angemessen gefordert und gefördert
werden. Das Schaffen von reinen Aufbewahrungseinrichtungen lehnen wir ab.

Die Gymnasien haben im System weiterhin ihren bewährten Platz. Ihr Oberstufenangebot kann auch durch die Gesamtschule mit genutzt werden.
Wir fordern eine neue Qualitätsoffensive für Mahlzeiten an Schulen.
Hygienisch saubere Sanitäranlagen in Schulen.

15. Ehrenamt

• wer Gutes tut, verdient Anerkennung dies sollte durch eine Auszeichnung anerkannt werden
• bürgerliches Engagement hinterlässt Spuren, wir erwarten von der Gesellschaft daher eine größere Wertschätzung unserer vielen Helfer
• wir danken den vielen engagierten Ehrenamtlern, ohne die unser Gemeinwesen nicht überlebensfähig ist, denn ohne die vielfältigen helfenden Hände wäre die Corona-Pandemie nicht zu meistern gewesen, wie die Nachbarschaftshilfen vor Ort gezeigt haben
• unsere Helfer sind nicht nur Helden, sondern sollten Wertschätzung durch unsere Stadt erfahren und dies in geeigneter Weise

Impressum:
Unabhängige Wählergemeinschaft /Freie Wähler Neuss
Vorsitz: Carsten Thiel
Anschrift: Azalienstr. 7a, 41466 Neuss
Telefon: 02131/364219
E-Mail: wahlprogramm@uwg-neuss.de
Internet: www.uwg-neuss.de

Download: Unser Wahlprogramm 2020 (als PDF)