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Neuss, den 19.05.2020 UWG/FREIE WÄHLER NEUSS nominiert Thomas Lang als Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 Die UWG/Freie Wähler Neuss hat am Montag bei ihrer Aufstellungsversammlung im Zeughaus Thomas Lang als ihren Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020 in Neuss einstimmig gewählt. Als zweiter wichtiger Punkt stand die Wahl der Kandidaten für die 29 Wahlbezirke auf der Agenda. Diese Ergebnisse zeigen den starken Zusammenhalt innerhalb der Wählergemeinschaft! Bei der Aufstellung der Kandidaten wurde auf politische Erfahrung sowie auf Kenntnis einzelner Fachgebiete Wert gelegt; u.a. Kultur, Sport, Soziales, Planung, Schule, Umwelt. Thomas Lang: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und das wirklich gute Ergebnis. Wir werden aufgrund der augenblicklichen schwierigen Situation in der Pandemie mit einer Herausforderung fertig werden müssen, mit der niemand gerechnet hat. Trotzdem ist unser Blick nach vorne gerichtet, wir wollen die Zukunft im Interesse Aller mitgestalten. Dafür sind die demokratischen Kräfte im Stadtrat unverzichtbar. Zuhören und sachgerecht entscheiden, ohne alte Seilschaften und Parteiengeschacher ist jetzt besonders wichtig. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und wir alle werden mit aller Kraft die UWG/Freie Wähler Neuss unterstützen. Mit diesem starken Team können wir viel erreichen. Mich beeindruckt besonders der Zusammenhalt innerhalb der Wählergemeinschaft! Das ist ein ganz wichtiger Punkt, um politisch erfolgreich zu sein. Ich bin voller Tatendrang für die kommenden Aufgaben.“ Carsten Thiel: „Mit der Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten und der Besetzung der Wahlkreise sind die letzten wichtigen Bausteine vor der Kommunalwahl in dieser Hinsicht erledigt. Wir haben ein starkes Team in den einzelnen Wahlkreisen und einen starken Bürgermeisterkandidaten. Wir können auf Mitglieder mit geballter Kompetenz zurückgreifen. Darauf bin ich stolz, wir haben viel erreicht. Daran sieht man, dass die UWG/Freie Wähler Neuss in den letzten Jahren sehr gute Arbeit als kleine Fraktion geleistet hat. Bei der nächsten Wahl wollen wir daher dementsprechend in den Stadtrat einziehen. Es geht in der Kommunalpolitik nicht um Quantität, sondern um Wendigkeit und Flexibilität. Eine Wählergemeinschaft, die keine verkrusteten Strukturen besitzt, hat viele Vorteile. Die Zeiten, in denen eine Partei sagen konnte: „Nix da, das haben wir immer so gemacht und das bleibt so“ sind vorbei. Es ist uns gelungen, in den einzelnen Stadtteilen kompetente und anerkannte Kandidaten für das politische Ehrenamt zu gewinnen. Das soll uns erst mal einer nachmachen.“ Eine sehr wichtige Rolle in der Entwicklung unserer Stadt kommt der Verwaltung zu. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben, zusammen mit dem Bürgermeister, den Auftrag, unsere Heimatstadt zukunftsfähig zu machen. Nur wenn das Zusammenspiel zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat in einem fairen Miteinander abläuft, kommt es zu guten Ergebnissen. Je stärker wir sind, umso leichter wird die Umsetzung. Wir können auf erfolgreiche Jahre zurückblicken, wie das Glyphosatverbot, die Neuorganisation des Bürgeramtes oder auf Kreisebene die Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft für bezahlbaren Wohnraum sowie die Erhöhung von solitären Kurzzeitpflegeplätzen, um nur wenige Beispiele zu nennen. Gestärkt werden wir dann in der nächsten Legislaturperiode noch viele anstehende Themen durchsetzen. Dazu zählt auch weiterhin der bezahlbare Wohnraum, für jedes Kind die richtige Schule, eine saubere und grüne Stadt, die Altersarmut bekämpfen, für einen gerechten Generationenausgleich zu sorgen, eine Strukturreform in der Sportpolitik, eine Multifunktionshalle und weiterhin die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Es ist uns wichtig, die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam mit den Bürgern anzugehen und den Neussern einen echten politischen Mehrwert anzubieten. Mit freundlichen Grüßen
(von links nach rechts: Horst Wichmann, Heinz-Peter Urbach, Carsten Thiel, Nicole Fast, Thomas Lang) Neuss, den 01.12.2019 Startklar mit einem starken Team für die Kommunalwahl 2020 Die UWG/Freie Wähler Neuss hat die ersten zehn Plätze der Reserveliste für die Kommunalwahl 2020 in Neuss einstimmig gewählt. Dieses Ergebnis zeigt den starken Zusammenhalt innerhalb der Wählergemeinschaft! Auf Platz 1 wurde der Vorsitzende Carsten Thiel gewählt. Es folgten auf Platz 2 seine Stellvertreterin Nicole Fast, auf Platz 3 Heinz-Peter Urbach, auf Platz 4 Thomas Lang sowie auf Platz 5 Horst Wichmann. Ziel sollte es sein, dass diese Kandidaten in den neuen Stadtrat einziehen. Karl-Heinz Burghartz, Solvejg Regel, Claus Pollack, Lisa Zipper und Hannelore Urbach. Bei der Aufstellung der Kandidaten wurde auf politische Erfahrung sowie auf Kenntnis einzelner Fachgebiete wert gelegt! U.a. Kultur, Sport, Soziales, Planung, Schule, Umwelt! Carsten Thiel: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen! Wir treten mit einem unwahrscheinlich starken Team an, das viele Themenbereiche abdeckt! Daran sieht man, dass die UWG/Freie Wähler Neuss in den letzten Jahren sehr gute Vorarbeit als kleine Fraktion geleistet hat. Bei der nächsten Wahl wollen wir daher dementsprechend in den Stadtrat einziehen! Je stärker wir sind, umso leichter wird die Umsetzung. Wir können auf erfolgreiche Jahre zurückblicken, wie das Glyphosatverbot, die Neuorganisation des Bürgeramtes oder auf Kreisebene die Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft für bezahlbaren Wohnraum sowie die Erhöhung von solitären Kurzzeitpflegeplätzen um wenige Beispiele zu nennen. Dazu zählt auch weiterhin der bezahlbare Wohnraum, für jedes Kind die richtige Schule, eine saubere und grüne Stadt, die Altersarmut, eine Multifunktionshalle und weiterhin die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Wir müssen mit den Bürgern den Kampf gegen die Verwaltung und die Parteien gemeinsam aufnehmen. Im Rathaus steigen die Kosten immer weiter und die Parteien machen immer mehr Lobbypolitik. Da müssen die Bürger mit uns gemeinsam gegensteuern! Zusammen schaffen wir das, denn wir stehen nicht links oder rechts, sondern in der MITTE bei den Bürgern! Die von den Bürgern gewählten Vertreter der UWG/Freien Wähler sind die ideologiefreie politische Alternative zu den etablierten Parteien und agieren sachgebunden zum Wohl der Bürger. Mehr als 24.000 aktive Mitglieder der Freien Wähler und unabhängigen Wählergemeinschaften in NRW bewegen vor Ort oft mehr als die großen etablierten Parteien: im Rathaus, in den Bezirksvertretungen, im Kreistag, in den Regionalräten und in den Landschaftsverbänden. Damit der Bürger sieht das wir ein Teil davon sind, haben wir den Namen UWG Neuss um Freie Wähler ergänzt! Wir sind ein Teil von den 24.000 Mitgliedern in NRW! Wir werden jetzt die Vorbereitungen treffen, damit Anfang des Jahres die Besetzung der Wahlbezirke durch die Aufstellungsversammlung abgeschlossen wird! Auch dort wird die UWG/Freie Wähler Neuss eine sehr starke Besetzung vorweisen! Die Zeiten wo es nur darum ging alle Wahlbezirke zu besetzen sind vorbei! Heute können wir auf viele Mitglieder mit geballter Kompetenz zurückgreifen! Darauf bin ich ein bisschen stolz, dass wir das erreicht haben. Mit freundlichen Grüßen -Carsten Thiel-
Neuss, den 06.11.2018 | UWG NEUSS: Neuer 2. stellvertretender Vorsitzender Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der UWG Neuss wurde der 2. stellvertretende Vorsitzende neu gewählt! Annette Elster konnte aus zeitlichen Gründen das Amt nicht weiter bekleiden. An dieser Stelle nochmals vielen Dank für die Zusammenarbeit! Horst Wichmann, ein langjähriges Mitglied, hatte sich zur Wahl gestellt und wurde einstimmig zum neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Carsten Thiel: „Mit Horst Wichmann ist ein sehr aktives Mitglied in den Vorstand aufgerückt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“. Es wurden auch wegweisende Beschlüsse für die nächste Kommunalwahl gefasst, wo wir gestärkt hervorgehen möchten. Mit freundlichen Grüßen
Dank der UWG Neuss wurden drei Kotbeutel-Automaten für Hunde in Neuss aufgestellt. Die Stadtratsfraktion UWG Neuss hatte im Umwelt u. Grünflächenausschuss am 19.11.2013 den Antrag gestellt, dass Kotbeutel-Automaten und Mülleimer an größeren Grünflächen und Parks sowie im Innenstadtbereich aufgestellt werden sollen. Es wurde dann folgender Beschluss im Ausschuss mehrheitlich gefasst: Wir freuen uns, dass die Verwaltung unseren Antrag im Bezug auf die Kotbeutelautomaten jetzt umgesetzt hat, erklärt die sachkundige Bürgerin Frau Nicole Fast. Wie uns mitgeteilt wurde, werden die Automaten 1x wöchentlich von der Parkaufsicht kontrolliert. Wir bitten alle Hundebesitzer an diesen Standorten die Automaten zu nutzen. Bei erfolgreicher Probezeit hoffen wir, dass das Pilot-projekt auf die gesamte Stadt erweitert werden kann. Wir versprechen uns davon, dass die Verschmutzung durch Hunde in unserer Stadt erheblich zurückgehen wird. In den Städten Düsseldorf sowie Krefeld oder auch beim Neusser-Bauverein werden solche Automaten schon seit längerer Zeit erfolgreich genutzt erklärt Frau Fast. An folgenden Standorten wurden die Kotbeutel-Automaten aufgestellt:
UWG: Drohen Einnahmeverluste bei den staatlichen Zuweisungen Für die Stadtratsfraktion UWG Neuss stellet sich die Frage, haben die neuen amtlichen Einwohnerzahlen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Neuss. Am 31. Mai 2013 wurden die neuen amtlichen Einwohner-zahlen, die aufgrund des Zensus 2011 ermittelt wurden, bekannt gegeben. Nach der amtlichen Einwohnerstatistik hatte die Stadt Neuss zum 31.12.2011 insgesamt 154.391 Einwohner gegenüber der nunmehr zum 9.5.2011 ermittelten Zahl von 150.568 Einwohnern. Der “Einwohnerverlust” beläuft sich somit auf 3.823 Einwohner. Die amtliche Einwohnerzahl ist einer der maßgeblichen Verteilungsmaßstäbe für den kommunalen Finanzausgleich. Für die Aufteilung der den Kommunen zur Verfügung gestellten Finanzmasse im Jahre 2013 hat das Gemeindefinanzierungsgesetz die vom Landesamt für Statistik festzustellende Einwohnerzahl zum 31.12.2011 zugrunde gelegt. Dieser Bemessungsmaßstab wird Grundlage für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 sein. Unklar ist, ob das Land die neuen korrigierten Einwohnerzahlen auch rückwirkend auf die Landesmittel des Jahres 2013 auswirken und es dadurch zu Rückerstattungen an das Land kommen könnte. Sollte es aufgrund einer Rückwirkung zu Einnahmeverlusten der Stadt Neuss bereits für das laufende Haushaltsjahr sowie für die Jahre der Finanzplanung 2014 bis 2016 kommen, bestünde die Gefahr einer dadurch zum Haushaltsausgleich notwendig werdende höheren Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage mit den bekannten Konsequenzen einer drohenden Haushaltssicherung. Um sich auf alle möglichen Konsequenzen, die sich aus der neuen amtlichen Einwohnerstatistik ergeben können, rechtzeitig einstellen zu können, möchte die Stadtratsfraktion UWG Neuss im nächsten Stadtrat folgende Fragen beantwortet haben:
UWG: Unentgeltliche Grünpflege durch Unternehmen. Aufgrund der schlechten Haushaltslage muss die Stadt überall sparen. Erfreulich wäre es, wenn man dort spart wo es der Bürger nicht merkt. Daher beantragt die Stadtratsfraktion UWG-Neuss in der nächsten Sitzung des Rates am 07.06.2013, dass die öffentlichen Grünanlagen von privaten Unternehmen unentgeltlich gepflegt werden sollen. Im Gegenzug dürfen die jeweiligen Unternehmer eine kleine Werbetafel mit der eigenen Firmenbezeichnung an der jeweiligen Anlage aufstellen. In Neuss haben wir sehr viele Grünflächen die ungepflegt sind. Dazu zählen auch Grünstreifen zwischen den Fahrbahnen, Inseln, Parkflächen, Grünflächen in Wohngebieten usw. Wenn dieser Antrag umgesetzt wird, hätte man folgende Vorteile: Kostenlose Grünpflege und einen Ansprechpartner für den Bürger bei schlechter Pflege. Unsere Fraktion hatte den gleichen Antrag im Jahr 2010 schon einmal gestellt. Damals wurde der Antrag unter vielen Enthaltungen leider abgelehnt u.a. mit der Begründung, dass sich dieses Modell finanziell nicht lohnen würde bzw. nicht umsetzbar ist. Umso erstaunter waren wir, dass im Juni 2012 genau unser Modell im Gewerbegebiet Taubental umgesetzt wurde. Der ehemalige Beigeordnete Dr. Horst Ferfers hoffte, dass dieses Beispiel weitere Nachahmer findet!! Daher sollten die Gegenargumente nicht mehr gelten und dieses Modell in der ganzen Stadt Neuss umgesetzt werden. |
